Allgemeine Geschäftsbedingungen - Stand: Mai 2009
§ So kaufen Sie bei uns
Wir verkaufen ausschließlich zu unseren Geschäftsbedingungen, die Sie mit Ihrer Bestellung anerkennen. Abweichende Bedingungen gelten nur, soweit sie durch uns schriftlich bestätigt sind.
§ Vertragsabschluss
Unsere Angebote gelten für Industrie, Handel, Handwerk, Gewerbe
und selbständig beruflich Tätige. Sie richten sich nicht an
Weiterverkäufer, sofern deren Kunden Verbraucher sind. Unsere
Angebote sind freibleibend, d.h. Ihre Bestellung wird erst
durch unsere Auftragsbestätigung bzw. bei Lagerware durch
unsere Auslieferung verbindlich.
Wir behalten uns Warenverfügbarkeit, Änderungen der Produkte
durch technische Weiterentwicklungen, Modellwechsel und etwaige
Druckfehler vor. Aus drucktechnischen Gründen können zudem
Farben im Katalog von RAL-Farbtönen abweichen.
§ Lieferzeit
Viele unserer Produkte, die im Katalog besonders gekennzeichnet
sind, sind "kurzfristig innerhalb weniger Tage ab Lager
lieferbar".
Im Übrigen wird die voraussichtliche Lieferzeit in der
Auftragsbestätigung als unverbindlicher Richtwert angegeben, da
ein Teil unserer Produkte auftragsbezogen bzw. periodisch
gefertigt wird. Lieferzeiten können durchaus auch kürzer sein.
Die Lieferzeiten gelten bei Angabe eines Zeitraums ab dem Datum
unserer Auftragsbestätigung, die wir Ihnen so rasch wie möglich
übermitteln.
Bei Erstbestellungen kann sich die Lieferzeit wegen zunächst
durchzuführender Bonitätsüberprüfungen geringfügig verlängern.
Soweit schriftlich ein ausdrücklicher Fixtermin vereinbart
wird, ist dieser für uns selbstverständlich verbindlich.
Liefertage sind Arbeitstage ohne Samstage. Die Lieferfrist ist
eingehalten, wenn die Ware an den Frachtführer übergeben wurde.
§ Preisgestaltung
Mit Erscheinen dieses Katalogs verlieren Preisangaben in
früheren Katalogen ihre Gültigkeit.
In unseren Preisen ist die gesetzlich vorgeschriebene
Mehrwertsteuer nicht enthalten. Im übrigen verstehen sich die
Preise innerhalb Österreichs frei Haus, ohne zusätzliche Kosten
für Verpackung und/oder Versand.
Bei Kleinmengen verlangen wir selbstverständlich keinen
Aufschlag.
Preisänderungen während des Jahres sind selten, aber - auch zu
Ihren Gunsten - möglich. Daher gelten ausschließlich die in
unserer Auftragsbestätigung ausgewiesenen Preise.
Sofern nicht anders beschrieben verstehen sich die angegebenen
Preise jeweils für ein Stück. In den Abbildungen verwandtes
Dekomaterial ist im Preis nicht inbegriffen.
§ Zahlungsbedingungen
Unsere Rechnungen sind innerhalb 30 Tagen ab Rechnungsdatum netto zu bezahlen. Die Aufrechnung oder Zurückhaltung von Zahlungen wegen von uns bestrittener und nicht rechtskräftig festgestellter Gegenansprüche ist nicht möglich.
§ Unsere Lieferung an Sie
Wir gehen davon aus, dass Sie die Ware in der
Transportverpackung wünschen, wenn Sie uns nicht spätestens bis
zum Zeitpunkt der Anlieferung der Ware bei Ihnen etwas anderes
mitteilen. Unsere Verpackungen sind in der Regel
wiederverwendbar bzw. recyclebar und mit den entsprechenden
Symbolen gekennzeichnet.
Mit der Übergabe der von Ihnen bestellten Ware an den
Frachtführer (Post, Bahn, Paketdienst oder Spediteur) haben wir
unsere Vertragspflichten erfüllt, und das Risiko geht auf Sie
über. Um allerdings das Transportrisiko abzudecken, schließen
wir eine für Sie kostenlose Transportversicherung ab.
Wenn es für eine zügige Abwicklung sinnvoll erscheint, nehmen
wir Teillieferungen vor. Damit Sie so schnell wie möglich Ihre
Ware erhalten gilt dies insbesondere für den Fall, dass
Lieferzeiten verschiedener Produkte stark voneinander
abweichen.
§ Unser Eigentumsvorbehalt
Wie allgemein üblich, erfolgt jede Lieferung unter folgendem
Eigentumsvorbehalt: Erst mit Erfüllung aller unserer
Forderungen aus der Geschäftsverbindung mit Ihnen, die im
Zeitpunkt Ihrer Bezahlung der gelieferten Ware bestehend, geht
das Eigentum an der gelieferten Ware an Sie über.
Im Rahmen des ordnungsgemäßen Geschäftsverkehrs sind Sie
berechtigt, unter diesen Vorbehalt fallende Ware zu
verarbeiten, umzubilden oder zu veräußern. Aus dem
Weiterverkauf entstehende Forderungen, die Sie - vorbehaltlich
unseres Widerrufs - einziehen können, werden hiermit
sicherungshalber an uns abgetreten. Sollten Sie die
Vorbehaltsware verarbeiten oder umbilden, so geschieht dies
stets für uns als Hersteller, allerdings ohne Verpflichtungen
für uns auszulösen. Geht unser Eigentum hierdurch unter, so
geht ersatzweise das Miteigentum an der neuen Sache an uns
über.
Übersteigt der Wert unserer Vorbehaltsware unsere Forderungen
gegen Sie um mehr als 10%, geben wir auf Ihr Verlangen nach
unserer Wahl entsprechende Sicherheiten frei.
§ Beanstandungen
Bitte prüfen Sie die Ware beim Empfang auf ihre Unversehrtheit,
wie dies gesetzlich vorgesehen ist. Offensichtliche Mängel
müssen uns sofort nach Empfang der Ware, versteckte Mängel
innerhalb einer Woche nach ihrer Entdeckung, schriftlich
angezeigt werden.
Liegt ein Transportschaden vor, ist dieser gemäß den
Versicherungsbestimmungen sofort bei Übernahme vom Frachtführer
bestätigen zu lassen. Für verdeckte Transportschäden erstreckt
sich die Meldefrist auf 3 Tage ab Warenübernahme.
Im Falle einer Beanstandung setzen Sie sich bitte mit unserem
Qualitätsmanagement unter der Tel. Nr. 0810 600 630 in
Verbindung. Sie erhalten einen Rücklieferschein mit der genauen
Rücksendeandresse.
§ Unsere Gewährleistung
Auf unsere Produkte in diesem Katalog leisten wir für die
Fehlerfreiheit von Material und Verarbeitung, nicht jedoch für
Abnutzung, für die Dauer von 36 Monaten ab Anlieferung Gewähr.
Ausgenommen sind Verschleißteile und die gewöhnliche Abnutzung.
Soweit im Katalog für einzelne Produkte ausdrücklich eine
längere Frist angegeben wird, gilt selbstverständlich dieser
längere Gewährleistungszeitraum.
Bei berechtigter Mängelrüge leisten wir nach unserer Wahl
innerhalb des genannten Zeitraums unentgeltlich zunächst durch
Beseitigung des Mangels oder durch Lieferung einer mangelfreien
Sache Gewähr. Zu derartigen Abhilfemaßnahmen sind wir jedoch
dann nicht verpflichtet, wenn Sie selbst bereits Eingriffe in
das Produkt vorgenommen haben, die die Wiederherstellung einer
mangelfreien Sache erschweren.
Schlägt diese Gewährleistung innerhalb einer von Ihnen zu
setzenden angemessen Frist fehl, können Sie angemessene
Herabsetzung der Vergütung (Minderung) verlangen oder vom
Vertrag zurücktreten.
Schadensersatzansprüche gegen uns können wir nur bei Vorsatz,
grober Fahrlässigkeit, der schuldhaften Verletzung einer
wesentlichen Vertragspflicht und der Nichteinhaltung einer
ausdrücklich gewährten Garantie anerkennen. Außer bei
vorsätzlichen Pflichtverletzungen ist unsere Haftung auf den
vorhersehbaren, typischerweise eintretenden Schaden begrenzt.
Die rechtzeitige Durchführung von technischen und
sicherheitstechnischen Überprüfungen nach den gesetzlichen
Bestimmungen gehören zu Ihren Obliegenheiten als Kunde.
Verwendung
Für die bestimmungsgemäße Verwendung der bezogenen Produkte ist
der Betreiber verantwortlich.
§ Ihr Rückgaberecht
Sollten Sie einen gelieferten Artikel nicht behalten wollen,
teilen Sie uns dies bitte innerhalb von 30 Tagen ab Anlieferung
telefonisch mit. Wir veranlassen dann die Rücknahme und
stornieren die Rechnung mit entsprechender Gutschrift.
Sicher haben Sie Verständnis dafür, dass wir diese Rücknahme
nur durchführen können, wenn die Ware ohne Gebrauchsspuren und
in Originalverpackung innerhalb dieser Zeit zur Abholung
bereitgestellt wird. Die Gefahr und die Kosten des von uns
veranlassten Rücktransports gehen zu unseren Lasten. Die Kosten
eines von uns nicht beauftragten Rücktransports können daher
von uns nicht übernommen werden.
Dieses Rückgaberecht gilt nicht für Sonderbeschaffungen
außerhalb des Katalogangebots, für auftragsbezogene Fertigungen
und für Waren, für die Sonderpreise (z.B. Mengennachlass)
gewährt wurde.
Rückgaberecht gilt nur innerhalb Österreichs.
§ Recht und Gerichtsstand
Es gilt ausschließlich das Recht der Republik Österreich. Das
Übereinkommen der Vereinten Nationen über Verträge über den
internationalen Warenkauf - CISG - findet keine Anwendung.
Gerichtsstand für alle aus Vertragsverhältnissen mit Kaufleuten
im Sinne des Gesetzes entstehenden Rechtsstreitigkeiten ist
Salzburg.
§ Speicherung und Verarbeitung von Daten
Um den heutigen Ansprüchen an eine kaufmännische Organisation
gerecht zu werden, sind bei uns personen- und
unternehmensbezogene Daten unserer Kunden EDV-technisch
gespeichert und werden verarbeitet. DVR 0443859
Weitere ausführliche Informationen zur 'Verarbeitung
personenbezogener Daten' auf unseren Seiten sowie
'Datenschutzrechliche Hinweise' finden sie unter dem Menüpunkt
"Datenschutz"
auf unserer Internetseite.
Datenschutz und werberechtliche
Einwilligung
Mit Vereinbarung der Allgemeinen Geschäftsbedingungen willigt
der Kunde ausdrücklich ein, dass eine Erhebung, Verarbeitung
und Nutzung seiner personenbezogenen Daten, die er der
KAISER+KRAFT Gesellschaft m.b.H. zur Verfügung
gestellt hat, durch die KAISER+KRAFT Gesellschaft für
Zwecke des eigenen Marketings gegenüber dem Kunden unter
anderem durch Einrichtung einer Kundendatei erfolgen kann.
Insbesondere willigt der Kunde ein, dass ihm im Rahmen von
Werbeaktionen der KAISER+KRAFT Gesellschaft m.b.H
mittels Telefax, email oder vergleichbaren
Datenübertragungsarten, unaufgefordert Angebote übermittelt
werden. Diese Einwilligung kann jederzeit mit Wirkung für die
Zukunft vom Kunden widerrufen werden.
§ Rechtswirksamkeit
Sollten einzelne Bestimmungen dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen unwirksam sein, so berührt dies die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen und diejenige des gesamten Rechtsgeschäfts nicht.
Was wir Ihnen gerne noch sagen möchten...
Unser Ziel ist es, Sie als Kunden zufrieden zu stellen.
Sollte trotzdem einmal ein Versäumnis vorkommen, so wenden
Sie sich bitte vertrauensvoll an uns. Wir finden sicher eine
akzeptable Lösung.
Ihre KAISER+KRAFT GmbH
Offenlegung nach § 14 HGB:
KAISER+KRAFT Gesellschaft mbH Salzburg
Landesgericht Salzburg
FN 72764 g
UID-Nr.: ATU 34912609
ARA Lizenz-Nr. 6191
ERA Lizenz-Nr. 50482
DUNS-Nr. 30-051-5251
Transportverpackung generell entpflichtet.
